Ist das geplante Freihandelsabkommen mit den USA nun ein Segen oder ein Fluch? Bringt TTIP neue Arbeitsplätze oder vernichtet TTIP Arbeitsplätze? Was ist mit den Standards, die TTIP setzen soll. Sind es wirklich hohe Standards, die die Menschen schützen, oder sind es Standards, die die Wirtschaft zähneknirschend hinnimmt, mit dem wissen, dass sie nicht mehr verschärft werden können? Schenken wir den Aussagen der TTIP-Befürworter glauben, dann ist das Freihandelsabkommen ein Segen, obwohl sie immer wieder Argumentieren, dass das Freihandelsabkommen ja noch gar nicht existiert, um so den TTIP-Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Die Realität sieht allerdings anders aus. Denn Freihandelsabkommen existieren bereits und sie zeigen, was auf uns zukommt, wenn sie abgeschlossen werden. Beispiele, wie Unternehmen gegen Staaten klagen, weil sie sich durch die Gesetzgebung des Landes indirekt enteignet fühlen, gibt es genügend. Es gibt sie in Kanada und Mexiko, die ein Freihandelsabkommen mit den USA geschlossen haben und es gibt sie auch auf der restlichen Welt. Freihandelsabkommen hebeln die Demokratie aus, da die Staaten zwar weiterhin Gesetze erlassen können, aber immer damit rechnen müssen, von Unternehmen verklagt zu werden. Sie hebeln die Demokratie aus, weil Standards nicht einfach erhöht werden können, wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, da sonst Klagen drohen. Und all das droht auch uns, wenn TTIP wirklich zustande kommt.

Thilo Bode erzählt in seinem Buch „TTIP – Die Freihandelslüge“ was uns erwartet, wenn TTIP so kommt, wie es geplant ist. Er erklärt, warum die Standards, die wir in der EU haben vielleicht übernommen werden, warum diese dann allerdings faktisch festgeschrieben sind und nur mit sehr hohem Aufwand veränderbar wären. Er schreibt auch, warum die Demokratie gefährdet wäre und warum es gar nicht nötig ist, dass die EU mit den USA solch einen völkerrechtlichen Vertrag abschließt. Er bringt auch Beispiele von Unternehmen, die bestehende Freihandelsabkommen nutzen, um Staaten auf Schadensersatz zu verklagen – was natürlich nicht vor einem normalen Gericht geschieht, sondern vor einem privaten Schiedsgericht.

Fazit

Ein wenig enttäuscht war ich schon vom Buch, denn ich hätte mir mehr ein wenig mehr erwartet. Es enthält zwar gute Gründe, warum TTIP verhindert werden sollte, aber eigentlich ist es mehr eine Abrechnung mit den Standards, die in der EU und den USA gelten. TTIP gibt dieser Abrechnung den Rahmen, das Gerüst, aufgefüllt wird es aber damit, dass die Standards in der EU und in den USA alles andere als Hoch sind. Ich habe mehr über unser Agrarsystem gelernt und die schwachen Standards, als über TTIP selbst, auch wenn natürlich immer wieder die Brücke zu TTIP geschlagen wurde und warum gerade dies ein Grund ist, der gegen TTIP spricht.

Dennoch ist das Buch absolut lesenswert und hätte ich mich vorher mehr mit Thilo Bode beschäftigt, dann hätte ich gewusst, dass er der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch angehört, die sich nun einmal sehr mit der Herstellung und Verarbeitung unserer Lebensmittel beschäftigt. Deswegen gebe ich dem Buch auch vier von fünf Punkten und ich empfehle wirklich jeden – ob TTIP Kritiker oder Befürworter – das Buch zu lesen.

Hörtipp

Ich möchte die Chance auch nutzen, um auf eine Sendung zum Thema NAFTA hinzuweisen, dem Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko. Eine interessante Sendung, die auf die Gefahren von Freihandelsabkommen hinweist.

NAFTA – Freihandelsabkommen oder Blaupause des neoliberalen Investitionsregimes – DLF – 21.11.2014 by Nihindula on Mixcloud